Samstag, 31. Mai 2014

Berlusconi hat alle und alles korrumpiert

Von Bernhard Ott

Staat und Mafia sind in Italien lange Zeit identisch gewesen, sagt Leoluca Orlando, Bürgermeister von Palermo. Im Interview erzählt er, wie der Umbruch gelang.
Der 67-jährige Jurist Leoluca Orlando ist 2012 zum vierten Mal zum Bürgermeister von Palermo gewählt worden. In seiner ersten Amtszeit ab 1985 vollzog er als Vertreter der Democrazia Cristiana einen radikalen Bruch mit der Mafia. 1986 wurden in Palermo über 400 Mafiosi zu insgesamt 2500 Jahren Haft verurteilt.

Die Mafia schwor Rache und ermordete daraufhin Untersuchungsrichter Giovanni Falcone und Staatsanwalt Paolo Borsellino. Bürgermeister Orlando sollte der nächste sein und musste zeitweise untertauchen. Das Schweigen um die Mafia war jedoch gebrochen. Orlando war Mitglied des Europäischen Parlaments und ist Sprecher der Partei Italia dei Valori im italienischen Parlament. 


Leoluca Orlando


Frage: seit über 20 Jahren weiß ich nicht mehr, was es heißt, in Italien allein spazieren zu gehen», schrieben Sie im Jahr 2008. Können Sie heute wenigstens in der Schweiz allein spazieren gehen?

Orlando: In der Schweiz geht das. Aber in Italien bin ich seit meiner ersten Wahl zum Bürgermeister von Palermo im Jahr 1985 Tag und Nacht von Leibwächtern umgeben. Ich kann nicht spazieren gehen, Kaffee trinken oder ins Kino gehen ohne Bodyguards. Ich bin seither auch nie mehr selber Auto gefahren.

Frage: Sie werden stets von einem Chauffeur gefahren?

Orlando: Ich weiß gar nicht mehr, was Autofahren heißt. Ich werde immer von Polizeibeamten gefahren. Aber wichtiger als mein persönliches Schicksal ist die Veränderung in meiner Heimatstadt Palermo. Heute ist Palermo nicht mehr unter der Kontrolle der Mafia.

Frage: Was Ihr Verdienst ist.

Orlando:  Ich habe meinen Beitrag dazu geleistet wie viele andere auch. Aber zurück zu Palermo. Palermo und Sizilien sind Mosaike, keine Bilder. Im Unterschied zu einem Bild braucht ein Mosaik einen Rahmen. Die Bilder von Antonello da Messina (1430–1479) oder von Joan Miró (1893–1983) brauchen keinen Rahmen. Es sind auch so wunderschöne Kunstwerke. Ein Mosaik hingegen wäre ohne Rahmen bloss eine Ansammlung einzelner Steinstücke.

Frage: Der Rahmen des palermitanischen Mosaikes sind die Gesetze?

Orlando:  In einem normalen Land ist das so. In Palermo und Sizilien war das in der Vergangenheit aber anders. Hier bildeten über Jahrhunderte die aristokratischen Familien, die katholische Kirche und die Mafia den Rahmen. Sie haben eine Art gesellschaftlicher Harmonie garantiert, wenn es sich dabei auch um eine kriminelle Harmonie gehandelt hat. Danach kam der Faschismus, der mit Kirche und Mafia den neuen Rahmen gebildet hat. Und nach dem Zweiten Weltkrieg war es die Politik, die mit Kirche und Mafia die Dinge bestimmt hat.

Frage: Sie sind ja auch ein Politiker.

Orlando: Ja, aber ich kam nach meiner ersten Wahl zum Oberbürgermeister von Palermo rasch mit der Mafia und mit der Politik in Konflikt. Dabei hatte ich ja nicht die Funktion eines Polizisten oder Staatsanwalts inne. Meine Rolle war es nicht, die Bosse der Mafia ins Gefängnis zu bringen. Ich wollte Palermo vielmehr einen neuen Rahmen, ein neues Wertesystem geben. Dabei geriet ich aber zwangsläufig in Opposition mit den damaligen italienischen Ministerpräsidenten Giovanni Andreotti und Bettino Craxi, die einen Teil des traditionellen Rahmens bildeten. Ob sich diese Leute strafrechtlich verantwortlich gemacht haben, kann ich nicht sagen. Sie waren aber die politischen Beschützer des Systems der Mafia. Das hat mich auf die Todesliste gebracht. Nach der Ermordung von Richter Giovanni Falcone und Staatsanwalt Paolo Borsellino 1992 sollte ich der nächste sein.

Frage: Da ist die Attentatsserie zum Glück aber wieder abgebrochen. Seit der ersten Wahl Silvio Berlusconis zum Ministerpräsidenten 1994 ist es merkwürdig ruhig um die Mafia. Ein Zufall?

Orlando:  Die Mafia war kein Phänomen außerhalb der italienischen Geschichte und der staatlichen Institutionen. Die Mafia war Teil der Geschichte und Teil der staatlichen Institutionen seit der Bildung des Nationalstaates im 19. Jahrhundert. Die Mafia war Teil der Monarchie und des Faschismus. Sie hat der Landung der amerikanischen Truppen auf Sizilien 1943 zum Erfolg verholfen. Sie war Teil der Ersten Republik (1946–1994), Teil der diversen Regierungen der Democrazia Cristiana, als es in der Ära des Kalten Krieges darum ging, eine Beteiligung der kommunistischen Partei an der Regierung um jeden Preis zu verhindern. Und sie war schließlich Teil des Systems Berlusconi.

Frage: Vor Berlusconi gehörten Attentate aber zum Alltag. Ab 1994 jedoch nicht mehr. Warum?

Orlando: Berlusconi kam just zu einer Zeit, als die Mafia Ruhe benötigte. In den Jahren 1992/93 begriff die Mafia, dass die damalige Attentatsserie für sie zu einem Bumerang geworden war, weil das Schweigegebot, die Omertà, zerbrochen war. Die Menschen redeten über die Attentate und gingen erstmals in Massen auf die Straße, um gegen die Untaten der Mafia zu protestieren. Unter Berlusconi war es für die Mafia zudem gar nicht mehr nötig, zu gewalttätigen Methoden zu greifen. In den zwanzig Jahren, in denen Berlusconi an der Macht war, hat er eine politische Kultur im öffentlichen Leben Italiens installiert, die der Mafia nützlich war. Diese bestand aus kontinuierlichen Angriffen auf das Justizsystem. Er diskreditierte die Staatsanwälte als Extremisten und Kommunisten und als willkürlich. Berlusconi hat die Laster der Ersten Republik zu einer Volkskultur umgewandelt. In der Ersten Republik gab es viele Interessenkonflikte. Diese bestanden aber auf einer institutionellen Ebene. Es waren die großen Institutionen im Land involviert, wie zum Beispiel der Vatikan, die Mediobanca, die Investments in der Industrie finanzierte, große Unternehmen wie Fiat und andere. Mit Berlusconi wurde der Interessenkonflikt aber zum Volkssport.

Frage: Jeder hatte seinen kleinen Berlusconi in sich.

Orlando: Exakt. Die Unterschiede zwischen Kontrolleur und Kontrolliertem, zwischen Käufer und Verkäufer, zwischen Lehrer und Schüler, zwischen Staat und Markt wurden verwischt. Auch in der Ersten Republik gab es Vulgarität, aber das geschah hinter vorgehaltener Hand, man hat sich dafür geschämt, man übte sich in der Kunst des Heuchelns. Mit Berlusconi wurde die Vulgarität zum Lebensstil erhoben.

Frage: Der siebenfache Ministerpräsident Giulio Andreotti, dem zumindest in der Anfangsphase Kontakte zur Mafia nachgewiesen werden konnten, war demnach ein diskreter Mann im Unterschied zu Berlusconi?

Orlando: Man kann vieles sagen über Andreotti, aber er war gewiss nicht vulgär. In der Ersten Republik gab es viele Korruptionsfälle. Mit Berlusconi wurde die Korruption zum System. Tausend geahndete Korruptionsfälle in einem funktionierenden politischen System sind weniger gefährlich als ein korruptes System mit hundert Korruptionsfällen, von denen viele ungeahndet bleiben. Berlusconi hat alle und alles korrumpiert.

Frage: Es gab aber auch direkte Kontakte zwischen Berlusconi und der Mafia. Diesen April wurde der Berlusconi-Getreue Marcello Dell’Utri, der wegen Kontakten zur Mafia verurteilt wurde, im Libanon verhaftet. Der ehemalige Staatssekretär für Wirtschaft, Nicola Cosentino, vor Monaten ebenfalls verhaftet worden ist.

Orlando: Diese Leute sind strafrechtlich verantwortlich. Die Beurteilung ihrer Taten ist Sache der Justiz. Das Problem ist aber, dass für diese Leute das System Berlusconi der Rahmen ihres Wirkens war und nicht das Gesetz. Berlusconi wie Andreotti haben sich anstelle des Gesetzes gesetzt. Im Rahmen des Systems Berlusconi konnte man «legal» illegal funktionieren. Der einstige Infrastrukturminister der Regierung Berlusconi hat gesagt, dass es im Interesse der Geschäfte notwendig sein könne, mit der Mafia zu leben. Ein Minister hat so etwas gesagt! Das ist ähnlich pervers, wie die Leugnung der Mafia durch den damaligen Erzbischof von Palermo in den Sechzigerjahren. Stellen Sie sich einmal vor, in welche Konflikte dies die Priester in Sizilien gebracht hat, die im Alltag mit der Mafia konfrontiert waren.

Frage: Bisher gab es immer eine Art unausgesprochenen Pakt zwischen Staat und Mafia. Der neue Ministerpräsident Matteo Renzi hat nun aber angekündigt, die Mafia zu bekämpfen. Besteht dabei nicht die Gefahr, dass der Pakt zerbricht und eine neue Serie von Attentaten ausgelöst wird?

Orlando: Es gab diesen Pakt erst in den letzten Jahren. Denn nach dem Zweiten Weltkrieg waren Staat und Mafia in Süditalien identisch. Der Bruch trat erst bei der Attentatsserie von 1992/93 ein, weil die Mafia dem Staat den Krieg erklärt hatte. Danach erst gab es den von Ihnen erwähnten Pakt zwischen den staatlichen Institutionen und der Mafia. Ich bin Oberbürgermeister von Palermo und bin vom Volk gewählt. Meine Vorgänger aber waren Freunde des jeweiligen Mafia-Bosses, einer war sogar Bürgermeister und Mafiaboss in Personalunion. Berlusconi hat versucht, die Identifikation zwischen Staat und Mafia erneut zu installieren.

Frage: Berlusconi ist weg. Wird es wieder Attentate geben?

Orlando: Dieses Risiko besteht immer. Sicher ist, dass die heutige Regierung gegen die Mafia ist. Wer in der Ersten Republik oder unter Berlusconi die Identifikation von Staat und Mafia anprangerte, war entweder ein Heiliger oder ein Verrückter, auf jeden Fall erhielt er in seinem Kampf keine Unterstützung und blieb allein. Ich hoffe, dass es der neuen Regierung von Matteo Renzi gelingen wird, eine neue politische Kultur in Italien zu etablieren.

Frage: Das wird die Mafia doch provozieren?

Orlando: Die Mafia weiß, dass sie nicht mehr zu den Mord-Kampagnen in den frühen 1990er-Jahren zurückkehren kann. In Palermo ist es gelungen, eine selbstbewusste Zivilgesellschaft zu etablieren. Der heutige Rahmen des Mosaiks Palermo ist der Respekt vor den Menschenrechten. Seit meiner Wiederwahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2012 versuche ich, das Bewusstsein für die Einhaltung der Menschenrechte zu schärfen. Ich bin stolz, Oberbürgermeister einer Stadt zu sein, in der im letzten Jahr die größte Gay Pride in Südeuropa stattfand.

Frage: Warum haben Sie 2012 zum vierten Mal als Bürgermeister von Palermo kandidiert? Warum haben Sie sich das angetan?

Orlando: Diese vierte Kandidatur war nicht meine ursprüngliche Absicht. Im März 2012 stellte ich mich öffentlich hinter die Kandidatur von Rita Borsellino, der jüngeren Schwester des 1992 ermordeten Staatsanwaltes Paolo Borsellino. Zwanzig Jahre nach der Ermordung Borsellinos wäre es ein starkes Zeichen gewesen, wenn dessen Schwester Oberbürgermeisterin Palermos geworden wäre. Dann wurde sie aber Orlando: Ende März von ihrer Partei, dem Partito Democratico (PD), aufgrund einer Manipulation von Stimmen nicht nominiert. Ich hatte Angst, dass meine Stadt durch die erneute Wahl eines ignoranten Politikers endgültig sterben könnte. Daraufhin habe ich mich in letzter Minute entschlossen, nochmals anzutreten. Bei den Wahlen zwei Monate später ist das Parteiensystem in Palermo und Sizilien regelrecht kollabiert. Die Koalition der Parteien, die mich unterstützt haben, erhielt nur 14 Prozent der Stimmen, ich selber erhielt aber 74 Prozent der Stimmen. Ich bin also nicht der Bürgermeister einer Koalition. Meine Partei ist Palermo.

Frage: Sie sagten bei Amtsantritt, dass Sie angesichts der riesigen Probleme der Stadt eigentlich die weisse Fahne hätten hissen müssen. Worauf spielten Sie damit an?

Orlando: Bei meinem Amtsantritt war die Stadt pleite. Ich hätte das hinnehmen und Palermo für bankrott erklären können. Ich war ja nicht schuldig an der Misere, die Stadt wurde während eines Jahrzehnts von einem Vertreter von Berlusconis Forza Italia regiert. Aber ich war angetreten, um die Stadtverwaltung zu reformieren und wollte als Erstes das Budget ins Gleichgewicht bringen. In den ersten zwanzig Monaten nach dem Amtsantritt war ich verrückt und hysterisch. Danach war ich nur noch verrückt.

Frage: Palermo, eine Stadt mit 700'000 Einwohnern, hatte bei Ihrem Amtsantritt 22'000 städtische Angestellte. Es standen zum Beispiel rund 100 Busfahrer auf der Lohnliste, die gar keinen Führerausweis für Busse besaßen.
 
Orlando: Das stimmt leider. Der Personalaufwand betrug 64 Prozent des Budgets. Bis heute ist es gelungen, ihn auf 47 Prozent zu senken. Die Investitionen wiederum beliefen sich auf weniger als ein Prozent des Budgets. Heute ist unser Budget gemäß oberstem Rechnungshof in Ordnung. Wir sehen Licht am Ende des Tunnels. Die Verbesserung der Lage zeigt sich auch im Anstieg des Zuflusses an EU-Geldern. Im Jahr vor meiner Wahl, 2011, erhielt die Stadt Subventionen von bloss 35'000 Euro von der Europäischen Union. Angesichts dieser lächerlichen Summe hätte es sich eher gelohnt, der EU den Krieg zu erklären und die Stadtpolizei nach Brüssel zu schicken. Das hätte Palermo zwar kein Geld, aber zumindest weltweite Publizität gebracht. Innerhalb von sechs Monaten ist es mir gelungen, EU-Gelder in der Höhe von 400 Millionen Euro für Palermo lockerzumachen.

Frage: In Palermo gab es eine Volksbewegung gegen den Pizzo, das Bezahlen einer Art von «Steuer», welche die Mafia mit Gewalt von Gewerbetreibenden eintreibt. Wird noch Pizzo bezahlt in der Stadt?

Orlando: Vor kurzem musste ich bei der Jahresversammlung der Vereinigung Addiopizzo sprechen. Das ist eine der zivilgesellschaftlichen Organisationen, vor denen ich regelmäßig Rechenschaft über meine Bemühungen ablege.

Frage: Was haben Sie den Leuten gesagt? Müssen die Ladenbesitzer nach wie vor Pizzo bezahlen?

Orlando: Ja, das gibt es nach wie vor. Aber früher bezahlten alle Pizzo, die nicht selber der Mafia angehört haben. Heute bezahlen nur noch diejenigen Leute Pizzo, die bisher schon Pizzo bezahlt haben. Neue Unternehmer sind kaum mehr erpressbar, auch wenn die Erpresser bisweilen drohen, sie im Falle einer Verweigerung bei der Polizei als Bezahler von Pizzo zu denunzieren.

Frage: Wie unterscheidet sich die neue von der alten Mafia?

Orlando: Die traditionelle Mafia hat die traditionellen Werte wie Ehre, Familie, Freundschaft und Glaube pervertiert. Die neue Mafia hingegen operiert global.

Frage: Welche Rolle spielt dabei die Schweiz?

Orlando: Die, eines wunderschönen, idealen Treffpunktes. Organisierte Kriminelle brauchen eine Bank, um illegales Geld in legales Geld zu transformieren und umgekehrt. Ich habe nichts gegen Geld, ich brauche Geld. Aber seit der Finanzkrise ist das Geld zum Gott in Europa geworden. Im Namen des Geldes gibt es keinen Unterschied zwischen Mafia und ziviler Gesellschaft mehr. Es gibt keinen Unterschied zwischen einem Mafia-Haus in Corleone und einer Bank in Frankfurt. Im neuen Europa sind die einzigen Werte das Geld und das Vermehren von Geld. Der Euro ist ein Dom zu Ehren des neuen Gottes. Die Produktion hat keinen Wert mehr. Das Produzieren von Möbeln, das Handwerk, das Gewerbe oder das Lehren von Wissen haben keinen Wert mehr.

Frage: Hat die Finanzkrise der Mafia geschadet?


Orlando: Die Mafia macht immer Geschäfte. Sie kennt keine Krise, weil sie Geld kontrolliert. Wir haben eine ökonomische Krise in Europa, aber die Finanzgruppen und die Banken sind reicher geworden. Die Kosten der Krise bezahlen nicht die Finanzgruppen, sondern der einfache Steuerzahler. Der wachsende Widerstand gegen den Euro in verschiedenen Ländern Europas ist eine Reaktion auf die Vergöttlichung des Geldes. Die neue Mafia pervertiert globale Werte. Sie braucht Freiheit ohne Regeln, sie braucht Reichtum ohne Entwicklung.